Von Thomas Pappert
Die Diskussion um die Luftqualität in Heilbronn, insbesondere im Bereich der Weinsberger Straße, hat zuletzt auch öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. Darüber berichtete auch die Heilbronner Stimme und ordnete die Messwerte an der Station Weinsberger Straße-Ost ein.
Ich habe zu diesem Thema im Gemeinderat Stellung genommen. Aufgrund der zeitlichen Abläufe konnte mein Redebeitrag dort jedoch nur teilweise wiedergegeben werden. Aus diesem Grund veröffentliche ich ihn hier auf unserer Homepage nun vollständig.
Redebeitrag im Wortlaut
Vorab: Auch ich bin für saubere Luft in Heilbronn.
Ich bin jedoch gegen den in der Drucksache beschriebenen Luftqualitäts-Fahrplan, der mit der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie begründet wird. Dass bereits Jahre vor dem eigentlichen Inkrafttreten strengere Anforderungen umgesetzt werden sollen, führt vor allem zu zusätzlicher Bürokratie.
Die Ablehnung dieses Fahrplans begründe ich wie folgt:
In Heilbronn werden die geltenden Grenzwerte – auch die der neuen Richtlinie für Feinstaub – eingehalten, wenn auch teilweise knapp.
Bei Stickstoffdioxid wird der künftig geltende Grenzwert lediglich im Bereich der Weinsberger Straße überschritten – und auch dort nicht in erheblichem Maße.
Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt zudem deutlich in die richtige Richtung. Seit Beginn der Messungen ist die Belastung in der Weinsberger Straße erheblich zurückgegangen.
Stickstoffdioxid wird häufig als gefährlicher Schadstoff dargestellt. Entscheidend ist jedoch – wie bei vielen Stoffen – die Dosis. Es handelt sich um einen Reizstoff, der insbesondere bei vorbelasteten Personen Auswirkungen haben kann.
Gleichzeitig ist zu beachten, dass deutlich höhere Belastungen im Arbeitsumfeld als unbedenklich gelten. Dies zeigt, dass eine differenzierte Betrachtung notwendig ist.
Der Aufbau zusätzlicher Messsysteme zur Identifizierung weiterer sogenannter Hotspots ist aus meiner Sicht kontraproduktiv. Wer gezielt sucht, wird zwangsläufig auch Stellen finden, an denen Grenzwerte überschritten werden.
Die daraus entstehenden Konsequenzen sind absehbar: zusätzliche Maßnahmen, weitere Einschränkungen und steigende Belastungen.
Besonders kritisch ist dabei der Fokus auf den Verkehrsbereich. Wenn Verkehr als Hauptursache definiert wird, ist absehbar, welche Maßnahmen folgen können.
Auch Industrie und Wirtschaft sollen laut Drucksache weitere Beiträge leisten. Zusätzliche Auflagen und Bürokratie sind jedoch kein Beitrag zur Stärkung des Standorts.
Fazit
Wir brauchen saubere Luft – aber wir brauchen auch Augenmaß.
Die vorliegenden Entwicklungen zeigen, dass sich die Situation bereits verbessert hat. Weitere Maßnahmen sollten deshalb sorgfältig geprüft werden, bevor neue Belastungen für Bürger, Verkehr und Wirtschaft entstehen.
Eine weitere Einschränkung des Autos wird es mit der AfD nicht geben!