Wenn der Oberbürgermeister keine andere Meinung hören will
Demokratie lebt vom Austausch unterschiedlicher Meinungen. Sie lebt davon, Argumente auszuhalten, Kritik anzunehmen und respektvoll miteinander zu diskutieren. Doch genau diesen Eindruck vermittelte die jüngste öffentliche Sitzung leider nicht.
Wer eine andere Auffassung vertritt, scheint zunehmend als Gegner betrachtet zu werden. Statt sich mit den Argumenten auseinanderzusetzen, werden Aussagen verdreht. Uns wird unterstellt, wir wollten das Theater schließen – obwohl wir das nie gefordert haben. Eine sachliche Debatte sieht anders aus.
Besonders enttäuschend ist das Verhalten des SPD-Oberbürgermeisters, der sonst stets als besonnen und souverän auftritt. In der öffentlichen Sitzung zeigte sich jedoch ein anderes Bild. Ein Stadtrat wurde persönlich angegriffen. Als Argument fiel der Satz, dieser spreche „nur für 1,8 Prozent der Bevölkerung“, während man selbst „für 78 Prozent“ spreche.
Doch Demokratie misst sich nicht allein an Wahlergebnissen. Auch Minderheiten haben das Recht, ihre Position zu vertreten und kritische Fragen zu stellen. Gerade das macht eine demokratische Kultur aus.
Die Wahrheit kann unbequem sein. Aber sie muss ausgesprochen werden dürfen. Wenn Millionen für Umbauten oder eine Seilbahn bereitstehen, gleichzeitig jedoch kein Geld für die Unterstützung der Klinik (Löwenstein) vorhanden ist, dann darf und muss darüber diskutiert werden.
Kritik ist kein Angriff auf die Demokratie – sie ist ein wesentlicher Bestandteil davon. Wer andere Meinungen kleinredet oder persönliche Angriffe an die Stelle von Argumenten setzt, schwächt den demokratischen Diskurs. Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine offene, faire und respektvolle Debatte – unabhängig davon, ob ihre Meinung der Mehrheit entspricht oder nicht.